Allgemeine Geschäftsbedingungen

Betreiber von Kundengewinnung.jetzt ist die
Jetzt Digital Skalieren S.R.L.

§1 – Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der Jetzt Digital Skalieren S.R.L. (nachfolgend “Jetzt Digital Skalieren” genannt). Dienstleistungen erfolgen nur zu den nachstehenden Bedingungen. Jetzt Digital Skalieren erbringt für den Auftraggeber, (nachfolgend “AG” genannt), Dienstleistungen im Bereich der Vermarktung von Webseiten im Internet, sowie sonstige Internetdienstleistungen im weiteren Sinne. 

§2 – Vertragsabschluss

Mit dem Erteilen eines Auftrags durch den AG an Jetzt Digital Skalieren, mit dem Unterschreiben der Verträge, im Einzelfall auch durch mündliche/E-Mail-Verträge unter Kaufleuten, kommt der Vertrag nach der Auftragsbestätigung durch Jetzt Digital Skalieren zustande. Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Jetzt Digital Skalieren ist berechtigt, Subunternehmer mit der Erfüllung einzelner oder aller vertraglicher Pflichten zu betrauen. Der AG hat wesentliche Änderungen in seinem Umfeld (Firma, Anschrift, Rechtsform, USt ID,…) unverzüglich Jetzt Digital Skalieren mitzuteilen. Lässt diese Änderung eine erschwerte Durchsetzbarkeit von Ansprüchen durch Jetzt Digital Skalieren erwarten, so kann diese Vorauszahlung des vereinbarten Entgelts verlangen. Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus einem Vertrag mit Jetzt Digital Skalieren auf einen Dritten bedarf der vorhergehenden schriftlichen Zustimmung durch Jetzt Digital Skalieren. Bei Inhaberwechsel oder Veräußerung der zu optimierenden Seite ist die Dienstleistung ohne Zustimmung seitens der Jetzt Digital Skalieren ebenfalls nicht übertragbar. In diesem Fall behält sich die Jetzt Digital Skalieren das Recht vor, dem AG die laufenden Kosten der Optimierung gemäß dem laufenden Vertrag weiterhin zu berechnen. Die Angaben des AG über sein bestehendes EDV-System, beabsichtigte Hardware-Erweiterungen oder funktionale Aspekte sind von Jetzt Digital Skalieren nicht auf ihre Richtigkeit zu prüfen. Für diese Angaben ist alleine der AG verantwortlich. Der AG hat sich mit den geltenden AGB einverstanden erklärt und diese in vollem Umfang akzeptiert. 

§3 – Preise

Maßgebend sind die individuell vereinbarten Preise bei Auftragserteilung. Mitarbeiter und/oder Beauftragte der können keine von den Leistungsbeschreibungen, Tarifen sowie von diesen AGB abweichende Vereinbarungen treffen, es sei denn, diese Abweichungen sind durch eine besondere Aktion bzw. ein Angebot limitiert. Bei den Preisen für die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Auftragsformular entstehen die einmaligen Einrichtungsgebühren und monatliche Folgekosten. 

§4 – Zahlungen

Die Bezahlung der durch Jetzt Digital Skalieren Leistungen erfolgt grundsätzlich auf Rechnung. Der Rechnungsbetrag ist jeweils sofort nach Erhalt der Rechnung fällig und wird von Jetzt Digital Skalieren eingezogen. Sollte der AG mit insgesamt 2 monatlichen Leistungsentgelten in Verzug sein, ist Jetzt Digital Skalieren berechtigt, bis zur Abzahlung der entsprechenden Entgelte und darüber hinaus nur noch auf Vorkasse zu arbeiten. Die Rechnungsstellung erfolgt im Voraus gemäß dem individuellen Vertrag mit dem AG. Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar. Nach Eingang des Rechnungsbetrages bei Jetzt Digital Skalieren und Vorliegen der für die Dienstleistungen notwendigen Daten werden die vertraglich vereinbarten Leistungen seitens Jetzt Digital Skalieren ausgeführt. Abweichende Vereinbarungen über Fälligkeit und Abzüge bedürfen der Schriftform. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn Jetzt Digital Skalieren die Gegenforderung anerkennt oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Der AG verzichtet auf die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts aus früheren oder anderen Geschäften der Geschäftsverbindung mit Jetzt Digital Skalieren. Alle Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anders lautenden Bestimmungen des Kunden. Teilleistungen können gesondert in Rechnung gestellt werden. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag bei Jetzt Digital Skalieren gutgeschrieben ist. Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, ist Jetzt Digital Skalieren zum sofortigen Rücktritt / Aussetzung des Vertrages ohne besondere vorherige Ankündigungen berechtigt. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Jetzt Digital Skalieren sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen. Der Rechtsweg bleibt unberührt. 

§5 – Inhalte & Daten

Jetzt Digital Skalieren prüft und überwacht nicht, ob die angemeldeten Inhalte oder die Seiten des AG Rechte Dritter verletzen oder gemäß den Richtlinien der einzelnen Suchmaschinenbetreiber aufgebaut sind. Für eine mögliche Abstrafung von Seiten Dritter ist allein der AG verantwortlich. Der AG ist ebenfalls für die rechtliche Zulässigkeit der von ihm angemeldeten Inhalte seiner Seiten sowie für die von ihm gelieferten Informationen, insbesondere der Suchbegriffe, Keywords, zu optimierenden Begriffe und Texte alleine verantwortlich. Gleiches gilt für den Schutz der Rechte und der Freiheit Dritter, insbesondere in urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher und strafrechtlicher Hinsicht. Dies gilt auch für vom Kunden ausgewählte Suchbegriffe, Keywords, zu optimierender Begriffe und Texte, die auf einen Vorschlag oder eine Empfehlung der Jetzt Digital Skalieren im Rahmen der Analysephase zurückgehen. Auch für diese Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich. 

§6 – Datenschutz

Der AG erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages Daten über seine Person gespeichert, geändert und/oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden dürfen. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und/oder Änderung einer Domain in Suchmaschinen, Katalogen, Listen, Branchenverzeichnissen usw. notwendig sind, wobei diese anschließend öffentlich werden können. Für alle anderen Kundendaten verpflichtet sich Jetzt Digital Skalieren, die Weitergabe an Dritte zu unterlassen. 

§7 – Vertragslaufzeit / Kündigung

Der AG kann das Vertragsverhältnis gemäß der vereinbarten Laufzeit und Kündigungsfrist im Vertrag bzw. dem angenommenen Angebot oder den schriftlichen Vereinbarungen für Kunden ohne Angaben von Gründen kündigen, indem er der Jetzt Digital Skalieren dies per eingeschriebenen Brief mitteilt. Sämtliche Konditionen, die bei Vertragsabschluss vereinbart wurden, bleiben für das gesamte Vertragsverhältnis bestehen, es sei denn es wurde etwas anderes schriftlich vereinbart. Die Jetzt Digital Skalieren behält sich das Recht vor, bereits laufende Verträge ohne Angabe von Gründen zu kündigen, indem sie dieses dem betreffenden AG schriftlich per E-Mail oder auf dem Postwege mitteilt. Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von 3 Monaten, sofern keine anders lautenden Vereinbarungen im Vertrag getroffen werden. Er verlängert sich jeweils um die vereinbarte Mindestlaufzeit, sofern er nicht 30 Tage vor Ablauf der entsprechenden Vertragsperiode gekündigt wird. Die Kündigung hat schriftlich per Einschreiben zu erfolgen und alle durch Jetzt Digital Skalieren erstellten Dateien müssen durch den AG gelöscht werden. Für Dateien, die auf dem Server oder Computern von Jetzt Digital Skalieren liegen, behält sich Jetzt Digital Skalieren das Recht vor, diese zu eigenen Zwecken weiter zu verwenden. Nach Vertragsende erlischt die Dienstleistungsverpflichtung hinsichtlich der Internet-Marketing-Dienstleistungen / der Website-Optimierung durch Jetzt Digital Skalieren sofort. Die für den Kunden angelegten Dateien, Inhalte und Optimierungen fallen der Jetzt Digital Skalieren zu. Sollten die entsprechenden Dateien nach Kündigung noch in Betrieb sein, behält sich Jetzt Digital Skalieren vor, laufende Kosten zu berechnen. 

§8 – Urheberrecht

Für den Inhalt seiner Webseite ist ausschließlich der AG verantwortlich. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf Urheber-, Jugendschutz-, Teledaten-, Presserecht und das Recht am eigenen Bild. Das Urheberrecht auf alle durch Jetzt Digital Skalieren erstellten Arbeiten verbleibt bei Jetzt Digital Skalieren. Meldet Jetzt Digital Skalieren für den AG eine Domain auf den Namen des Kunden an, räumt der AG Jetzt Digital Skalieren hiermit das Recht ein, die Domain im Falle der Kündigung einer Partei oder im Falle des Zahlungsverzugs jederzeit auf den eigenen oder einen dritten Namen zu übertragen oder bei der Registrierungsstelle abzumelden. 

§9 – Erfüllung / Gewährleistung

Jetzt Digital Skalieren vereinbart mit dem Kunden eine Optimierung seiner Internetseite gemäß den individuell vereinbarten Vertragsbestimmungen. Dem AG ist bewusst, dass die Platzierung der Webseite in den Suchmaschinen nicht von der Jetzt Digital Skalieren S.R.L. garantiert werden kann, da dies einzig im Ermessen des jeweiligen Suchmaschinenbetreibers liegt. Voraussetzung für die Erbringung der vereinbarten Dienstleistung ist, dass alle relevanten Daten seitens des AG zur Verfügung gestellt wurden. Für die Dienstleistung relevante Daten sind: Suchbegriffe und Suchbegriffskombinationen, Texte (Textbeschreibungen zu den Suchbegriffen und Suchbegriffskombinationen) sowie – falls notwendig – Zugriffsdaten auf die Statistiktools und/oder den Webspace sowie CMS und/oder Shop Systems des Homepagebetreibers. Die Jetzt Digital Skalieren entschädigt den AG nicht im Falle einer Nichtveröffentlichung oder Löschung (auch aus Gründen einer Suchmaschinenrichtlinienübertretung) seiner Webseite seitens eines oder mehrerer Suchmaschinen, da dies einzig im Ermessen der Suchmaschinenbetreiber liegt. Dem AG ist bewusst, dass sich die Position seiner Webseiten in den Suchmaschinen jederzeit ändern kann. 

§10 – Leistung

Alle Leistungsvereinbarungen bedürfen der Schriftform. Im Falle von Leistungsverzögerungen durch höhere Gewalt, sowie durch Leistungsstörungen im Sinne von Betriebsstörungen, Streiks oder ähnlichem, welche Jetzt Digital Skalieren eine fristgerechte Erfüllung erschweren oder unmöglich machen, wird Jetzt Digital Skalieren durch eines der vorher genannten Ereignisse ein Rücktritt vom Vertrag, nach Ablauf von 20 Werktagen nach Terminende, eingeräumt. Ist die Dienstleistung nachweislich aufgrund eines solchen Umstandes unmöglich, werden die Parteien durch den Rücktritt von der Verpflichtung zur Vertragserfüllung freigestellt. 

§11 – Gewährleistung

Die Gewährleistungsfrist für von der Jetzt Digital Skalieren erbrachte Dienstleistung beträgt sechs Monate. Mängelrügen haben unverzüglich schriftlich zu erfolgen und sind von dem AG stets aussagekräftig zu dokumentieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen. Der AG hat Jetzt Digital Skalieren bei einer möglichen Mängelbeseitigung nach allen Kräften zu unterstützen, und vor einer Fehlerbeseitigung Programme, Daten und Datenträger vollständig zu sichern. Jetzt Digital Skalieren haftet daher nicht für Daten- und Programmverluste. Kann der Mangel nach wiederholten Versuchen und nach Setzung einer Nachfrist von vier Wochen nicht behoben werden, ist der AG berechtigt, den Vertrag schriftlich mit sofortiger Wirkung zu kündigen; darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche erwachsen dem AG nicht. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler und Mängel, die durch äußere Einflüsse (einschließlich unbefugter Zugriffe über das Internet), Bedienungsfehler, Komponenten bzw. Produkte Dritter, Trojaner, Computerwürmer, Computerviren – welcher Art auch immer – oder nicht von Jetzt Digital Skalieren durchgeführte Änderungen, Ergänzungen, Ein- oder Ausbauten, Reparaturversuche oder sonstige Manipulationen entstehen. Dem AG ist bewusst, dass die meisten Suchmaschinenanbieter nach ihren Richtlinien jederzeit dazu berechtigt sind, einzelne Webseiten aus ihrem Suchangebot zu löschen oder den Suchalgorithmus zu ändern. Für eine solche Vorgehensweise kann Jetzt Digital Skalieren keine Haftung übernehmen. Jetzt Digital Skalieren kann bestimmte Rankings nicht garantieren. Ein konkretes Ranking-Versprechen durch die Jetzt Digital Skalieren S.R.L. (haftungsbeschränkt), ihre Vertreter oder Mitarbeiter, muss demnach stets als Versprechen angesehen werden, das unserer Meinung nach Bestmögliche zu tun, um ein gewünschtes Ranking zu erreichen. Der AG versichert, dass er nur seine Internetadresse(n) registrieren bzw. optimieren lässt oder im Auftrag von Dritten handelt und in deren Einverständnis. Sollten dennoch Schäden an Webseiten Dritter entstehen oder sollte es zu Regresszahlungen kommen, kann immer nur der AG verantwortlich gemacht werden. 

§12 – Referenzen & Sonstiges

a) Jetzt Digital Skalieren ist berechtigt, Kunden mit denen nicht ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart wurde, als Referenzen auf seiner eigenen Website zu nennen. Ebenso dürfen Agenturpartner und Zulieferer von Jetzt Digital Skalieren, mit denen dies vereinbart wurde, diese Kunden als Referenz nennen. Der Gründer von Jetzt Digital Skalieren, Björn Assmann, darf Kunden zudem für zukünftige geschäftliche Zwecke als Referenz anführen.

b) Sofern im entsprechenden Vertrag nichts Abweichendes vereinbart wurde, ist Jetzt Digital Skalieren dazu berechtigt, einen Link auf der Kundenseite zu platzieren. 

§13 – Geheimhaltung

Der AG verpflichtet sich, alle ihm bei der Vertragsdurchführung durch Jetzt Digital Skalieren oder im Auftrag Jetzt Digital Skalierens handelnden Personen zugehenden oder bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, Vertragskonditionen oder weitere Informationen geheim zu halten 

soweit diese nicht allgemein bekannt sind. Dies gilt insbesondere für Informationen über Suchgewohnheiten und Technologie der Suchmaschinen, sowie für solche Informationen, welche die allgemeine Vorgehensweise oder die Korrespondenz mit Jetzt Digital Skalieren betreffen. Diese Verpflichtung gilt zudem auch zwei Jahren über das Vertragsende hinaus. 

§14 – Erfüllungsort und Gerichtstand

Erfüllungsort ist 030204 Bukarest; es gilt rumänisches Recht und Gerichtsstand ist ebenfalls Bukarest, Rumänien. Dies gilt auch für den Fall, dass sich der Unternehmenssitz des AGs im Ausland befindet. 

§15 – Schlussbestimmungen

Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden von Jetzt Digital Skalieren gebunden. Sollte in diesen AGB eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der Formulierung am nächsten kommt.­­